Städtebauförderung

Das Land Sachsen-Anhalt und seine Städte und Gemeinden sehen in der städtebaulichen Erneuerung eine langfristige Schwerpunktaufgabe. Die städtebauliche Erneuerung hat zum Ziel, Stadt- und Ortsteile in ihrer gewachsenen baulichen Struktur, Gestalt und Funktion zu erhalten, zu erneuern und fortzuentwickeln. Dabei stehen die Stärkung der Innenstädte und der Ortsteilzentren sowie die Behebung städtebaulicher Missstände und Mängel im Mittelpunkt, um die Attraktivität der Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Zugleich sollen die Rahmenbedingungen für private und gewerbliche Investitionen verbessert werden. In kleineren Städten und Gemeinden in ländlich geprägten Räumen gilt es, die Daseinsvorsorge zu sichern. Dies bedarf zukünftig verstärkt interkommunaler Strategien. Dabei stehen die Bündelung der Ressourcen, die gemeinsame Festlegung von Entwicklungszielen, eine weitgehende Kooperation bei Infrastrukturangeboten und die überörtliche Zusammenarbeit im Vordergrund. 

Damit die Städte und Gemeinden diese Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen Bund und Länder die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen der Städtebauförderung. Der Bund gewährt den Ländern dazu Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Die Bundesfinanzhilfen werden den Ländern auf der Grundlage einer jährlichen Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Auf Grundlage der Verwaltungsvereinbarung regeln die Länder in ihren Förderrichtlinien die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben und legen Förderschwerpunkte fest. Verwaltungsvereinbarung und Förderrichtlinien steuern so die programmatischen Ziele der Städtebauförderung.

Ergänzende Informationen zu aktuellen Aspekten der Städtebauförderung und ihrer Programme können unter der Adresse http://www.staedtebaufoerderung.info/ abgerufen werden.

Programme der Städtebauförderung

Die Programme der Städtebauförderung spiegeln die vielfältigen Anforderungen an heutige Tendenzen der Stadterneuerung und ihre speziellen Problemlagen wider. Diese können einerseits zwischen den Städten und auch regional differieren, andererseits aber auch innerhalb einer Stadt bzw. eines Ortes. Die Programme der Städtebauförderung greifen die Herausforderungen auf, die sich an eine sozial, wirtschaftlich, demografisch und ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung ergeben.

Das Land Sachsen-Anhalt gewährt nach Maßgabe des Baugesetzbuchs Zuwendungen für die städtebauliche Erneuerung in den Programmen: 

• Stadtumbau Ost

• Städtebaulicher Denkmalschutz

• Soziale Stadt

• Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

• Kleinere Städte und Gemeinden

auf Grundlage der Städtebauförderungsrichtlinien (StäBauFRL) (RdErl. des MLV vom 25.11.2014 (MBl. LSA Nr. 2/2015 vom 2.2.2015), redaktionell berichtigt im MBl. LSA Nr. 7/2015 vom 9.3.2015),

Antrags- und Bewilligungsstelle ist das Landesverwaltungsamt.

Das Landesverwaltungsamt ist für die Städte und Gemeinden kompetenter Partner im Antrags- und Bewilligungsverfahren der Städtebauförderung. 

Für die Ausfinanzierung und den förderrechtlichen Abschluss (Abrechnung) von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen aus den Programmen „städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ und „städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im ländlichen Bereich“ gilt die bisherige Richtlinie Städtebauförderung (RL StäBauF) (RdErl. des MWV vom 3.7. 1998 (MBl. LSA S. 1723), geändert durch RdErl. vom 30.7.1999 (MBl. LSA S. 1201) fort. Auf Grundlage dieser Richtlinie können aber keine Förderanträge mehr gestellt werden.

 

                       

Stadtumbau Ost

Mit dem Programm „Stadtumbau Ost“ haben Bund und Länder auf die durch wirtschaftlichen und demografischen Wandel verursachten städtebaulichen Funktionsverluste in den ostdeut­schen Städten reagiert. Ziel ist es, die Zukunftsfähigkeit der Städte und des Wohnungsmarktes in den neuen Ländern zu stärken, ihre Attraktivität als Wirtschaftsstandort zu verbessern und die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen zu unterstützen.

Im Mittelpunkt des Programms steht die gezielte Aufwertung von Innenstädten und erhaltenswerten Stadtquartieren sowie die Stabilisierung städtischer Strukturen durch den Abriss leerstehender, dauerhaft nicht mehr nachgefragter Wohnungen auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte.

Das Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ formuliert dafür konkret folgende Handlungsfelder:
     

  • Rückbau von Wohnungen
  • Aufwertung von Stadtquartieren
  • Sanierung und Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden sowie Erwerb von Altbauten durch Städte und Gemeinden zur Sanierung und Sicherung
  • Rückführung der städtischen Infrastruktur

Die Laufzeit des Programms „Stadtumbau Ost“ ist vorläufig bis zum Jahr 2016 befristet.

Fördergegenstand

Auf der Grundlage der zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder (VV - Städtebauförderung) werden Maßnahmen zum Stadtumbau in den 42 Stadtumbaustädten gefördert, wie: 
      

  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (Fortschreibung) der integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte
  • die städtebauliche Neuordnung sowie die Wieder- und Zwischennutzung von Industrie-, Verkehrs- oder Militärbrachen
  • die Verbesserung des öffentlichen Raums, des Wohnumfeldes und der privaten Freiflächen
  • die Anpassung der städtischen Infrastruktur einschließlich der Grundversorgung
  • die Aufwertung und den Umbau des Gebäudebestandes, dazu gehört auch die Erhaltung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung, wie z.B. die Instandsetzung und Modernisierung vom Stadtbild prägenden Gebäuden
  • die Wieder- und Zwischennutzung freigelegter Flächen
  • sonstige Bau- und Ordnungsmaßnahmen, die für den Stadtumbau erforderlich sind
  • den Rückbau leer stehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Gebäude oder Gebäudeteile oder der dazu gehörenden Infrastruktur
  • Leistungen von Beauftragten

Städtebaulicher Denkmalschutz

Historische Stadtkerne und Stadtquartiere haben eine große Bedeutung für die Identität und das Image unserer Städte. Gleichzeitig sind sie ein wichtiger Bindungsfaktor für die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihrer Stadt. Das baukulturelle Erbe verleiht den Städten Individualität und Schönheit. Damit kann ein Bogen von der Vergangenheit in die Zukunft geschlagen werden. Mit dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ stellen sich Bund, Länder und Gemeinden ihrer Verantwortung für das baukulturelle Erbe. Mit Hilfe des Programms sollen bau- und kulturhistorisch wertvolle Stadtkerne und –bereiche mit denkmalwerter Bausubstanz in ihrer baulichen Geschlossenheit erhalten und zukunftsweisend weiter entwickelt werden.

Das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ umfasst in seinen Zielen folgende Handlungsfelder:

  • den Schutz und die Pflege der Stadtgrundrisse
  • die Sicherung erhaltenswerter Gebäude und Ensemble von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung
  • die Modernisierung und Instandsetzung dieser Gebäude und Ensemble
  • die Erhaltung und Umgestaltung von Straßen und Plätzen von entsprechender Bedeutung
  • die Erhaltung historischer Stadtstrukturen
  • die Revitalisierung der Programmgebiete
  • die Anwendung einer integrierten Handlungsstrategie
  • die (Wieder-) Gewinnung der Historischen Stadtkerne als Orte der Identität

Die Laufzeit des Programms ist bisher unbefristet.

Fördergegenstand

Gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder (VV-Städtebauförderung) können die Fördermittel zur Durchführung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen in den 35 Programmstädten eingesetzt werden, insbesondere für:
 

  • die Erneuerung der Historischen Stadt- und Ortskerne
  • die Sicherung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung
  • die Modernisierung und Instandsetzung oder den Aus- und Umbau dieser Gebäude oder Ensembles
  • die Erhaltung und Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung
  • die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses
  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme sowie die Erarbeitung und Fortschreibung von Planungen und integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten, die Leistungen von Sanierungsträgern und anderer bestätigter Beauftragter, die Einhaltung von Auflagen der Denkmalpflege oder aus örtlichen Satzungen

Voraussetzung für die Förderung von Maßnahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes ist die räumliche Festlegung einer Gebietskulisse und die Sicherung von Entwicklungszielen in Form einer Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) oder die Festlegung als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, sofern zu den Sanierungszielen die Erhaltung der baukulturell wertvollen Bausubstanz zählt.

Soziale Stadt - Investitionen im Quartier

Seit 1999 zielt das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ darauf, benachteiligte, strukturschwache Stadtteile zu stabilisieren, städtebaulich aufzuwerten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Die Gebiete sind in der Regel gekennzeichnet durch mangelhafte Qualität des Gebäudebestandes und der Infrastrukturausstattung, schwache lokale Wirtschaftsstrukturen sowie eine Bewohnerschaft mit hohen Anteilen an Arbeitslosen und Menschen mit Migrationshintergrund, geringen Bildungschancen und unterdurchschnittlichem Einkommen.

Das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" ist im Jahr 2012 zum Programm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" weiterentwickelt worden.

Zur Stabilisierung und Aufwertung der Quartiere stehen städtebauliche Maßnahmen in das Wohnumfeld, in die Infrastruktur und in die Qualität des Wohnens im Vordergrund. Auch das Quartiersmanagement und das Integrierte Entwicklungskonzept bleiben wichtige Instrumente der sozialen Quartiersentwicklung. Gerade in benachteiligten Stadtteilen ist es zudem sehr wichtig, für mehr Generationengerechtigkeit und Familienfreundlichkeit zu sorgen und weitere Partner einzubinden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt bzw. die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu verbessern.

Zentrale Themenfelder für die Förderung im neuen Programmansatz sind:
 

  • Aktivierung und Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund sowie
  • Verbesserung kinder-, familien- und altengerechter bzw. weiterer sozialer Infrastrukturen
  • Einbindung von weiteren Fachpolitiken sowie Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft in die Programmumsetzung,
  • Erarbeitung und Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts unter Berücksichtigung von Verstetigungsüberlegungen und Einbettung in gesamtstädtische Konzepte.

Die Laufzeit des Programms ist bisher unbefristet.

Fördergegenstand

Grundlage der Förderung ist die zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossene Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder (VV Städtebauförderung) sowie der „Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“. Die Fördermittel können eingesetzt werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen insbesondere zur:

  • Verbesserung der Wohnverhältnisse, des Wohnumfeldes und des öffentlichen Raumes, um das Gebiet städtebaulich aufzuwerten, die Wohn- und Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner zu steigern, die Bildungschancen und die Wirtschaftskraft im Quartier zu verbessern und die Sicherheit und Umweltfreundlichkeit zu erhöhen
  • Verbesserung kinder-, familien- und altengerechter bzw. weiterer sozialer Infrastrukturen, um die Nutzungsvielfalt im Stadtteil zu erhöhen und den Zusammenhalt zu stärken
  • Verbesserung der Integration benachteiligter Bevölkerungsgruppen und von Menschen mit Migrationshintergrund
  • Koordinierung der Vorbereitung, Planung und Umsetzung der Maßnahmen im Gebiet sowie Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger und Mobilisierung ehrenamtlichen Engagements, Erarbeitung und Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Infolge sich verändernder demografischer und ökonomischer Rahmenbedingungen haben Städte einen zunehmenden Funktionsverlust ihrer zentralen Versorgungsbereiche zu verzeichnen. Bund und Länder haben daher im Rahmen der Städtebauförderung das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgelegt, dessen Ziel es ist, die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in den Stadt- und Ortsteilzentren zu unterstützen. Im Fokus des Programms steht daher die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche mit Funktionsverlusten und Leerständen. Zugleich dient das Programm der Innenentwicklung. Es trägt dazu bei, die stadtbaukulturelle Substanz, die städtebauliche Funktionsfähigkeit, die soziale Vitalität und den kulturellen Reichtum der Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren zu erhalten bzw. wiederzugewinnen.

Das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ umfasst folgende Handlungsfelder:
 

  • Erreichbarkeit der Innenstädte, integrierte Verkehrskonzepte
  • Sicherheit in den Innenstädten, Vermittlung subjektives Sicherheitsgefühl, Sauberkeit, Präventivmaßnahmen
  • Öffentlicher Raum, Zugänglichkeiten im Verhältnis öffentlicher und teilöffentlicher Raum
  • Kunst, Kultur und Freizeit in den Zentren
  • Wohnen und Leben in der Innenstadt u. a. durch kindertaugliches Wohnumfeld und ungefährdete Freiräume
  • Handel und Arbeit effektiv gestalten durch „Chancengleichheit zwischen Innenstadt und grüner Wiese“
  • kooperatives Handeln aller Innenstadtakteure

Die Laufzeit des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ ist vorläufig bis zum Jahr 2016 befristet.

Fördergegenstand

Auf der Grundlage der zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder (VV - Städtebauförderung) werden Maßnahmen zur Profilierung der Zentren und Standortaufwertung in den 42 Stadtumbaustädten gefördert, wie:
 

  • die Erarbeitung bzw. Fortschreibung der integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte
  • die Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze)
  • die Instandsetzung und Modernisierung von das Stadtbild prägenden Gebäuden (auch energetische Erneuerung)
  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzung
  • Citymanagement, Beteiligung von Nutzungsberechtigten sowie Immobilien und Standortgemeinschaften
  • die Realisierung eines Verfügungsfonds mit der Finanzierung von bis zu 50 v.H. aus Mitteln der Städtebauförderung und mind. 50. v.H. aus Mitteln von Wirtschaft, Immobilien- und Standortgemeinschaften, privaten oder zusätzlichen Mitteln der Gemeinde

Kleinere Städte und Gemeinden - Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke

In ländlichen, dünn besiedelten Räumen sind vor allem kleinere Städte und Gemeinden wichtige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zentren und wichtige Ankerpunkte für die Sicherung der Daseinsvorsorge. Sie erfüllen elementare zentralörtliche Versorgungsfunktionen für Gemeinden und dörflich geprägte Orte in ihrem Umland. Die öffentlichen Infrastrukturangebote tragen ganz wesentlich zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei.

Durch die demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Gesellschaft unterliegen jedoch die Infrastrukturangebote und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge seit Jahren einem starken Wandel. Vor allem kleinere Städte und Gemeinden in ländlich geprägten Räumen, die von starkem Einwohnerrückgang und Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur betroffen sind, können die Tragfähigkeit der Infrastruktur öffentlicher Daseinsvorsorge in bisheriger Form oft nicht mehr aufrechterhalten. Den Anpassungsbedarf und die oftmals daraus resultierenden städtebaulichen Probleme können viele Kommunen nicht alleine bewältigen.

Vor diesem Hintergrund bildet die Sicherung der Daseinsvorsorge in den dünn besiedelten bzw. ländlichen Räumen einen besonderen Schwerpunkt der Förderpolitik von Bund und Ländern. Sie haben deshalb das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ gestartet. Ziel ist es, kleinere Städte und Gemeinden in vor allem dünn besiedelten, ländlich geprägten Räumen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge für die Zukunft handlungsfähig zu machen und ihre zentralörtliche Versorgungsfunktion dauerhaft, bedarfsgerecht und auf angemessenem Niveau für die Bevölkerung der gesamten Region zu sichern und zu stärken.

Fördergegenstand

Gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder (VV - Städtebauförderung) können die Fördermittel eingesetzt werden für:
 

  • die Vorbereitung der Maßnahmen wie Erarbeitung und Fortschreibung von verbindlich abgestimmten überörtlich oder regional integrierten Entwicklungskonzepten bzw. –strategien, welche insbesondere Aussagen zur Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels, zur kooperativen Verantwortungswahrnehmung und zu gemeinsamen Entwicklungszielen und Schwerpunkten enthalten, sowie die Bildung interkommunaler Netzwerke bzw. Stadt-Umland-Vernetzungen zur Sicherung der Daseinsvorsorge (Prozesse der Diskussion, Abstimmung und Entscheidung über überörtlich oder regional integrierte Entwicklungskonzepte und –strategien) einschließlich Bürgerbeteiligung
  • Investitionen zur Behebung städtebaulicher Missstände, insbesondere zur Anpassung der Infrastruktur aufgrund zurückgehender Bevölkerung und des Rückzugs öffentlicher und privater Anbieter, die in der überörtlichen bzw. interkommunalen Abstimmung gemeinsam als dauerhaft erforderlich benannt sind (z. B. in den Bereichen Bildung, Soziales, Gesundheit, Kultur)