Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030)

Aufgrund sich ändernder politischer und verkehrlicher Rahmenbedingungen sind die Instrumente der Bundesverkehrswegeplanung kontinuierlich zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Daher wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Jahr 2009 die Aufgabe formuliert, eine neue Grundkonzeption für die Bundesverkehrswegeplanung zu erarbeiten und Kriterien zur Priorisierung von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu entwickeln. Die Arbeiten dazu laufen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und münden in einen neuen Bundesverkehrswegeplan, der vom Bundeskabinett beschlossen wird. Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen. Der BVWP 2030 bildet die Grundlage für die jeweiligen Ausbaugesetze, die vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.

Mehr Information: Homepage BMVI

http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/bundesverkehrswegeplan2030_node.html

Öffentlichkeitsbeteiligung

Das BMVI hat im Juni 2012 ein „Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015“ veröffentlicht. Danach werden alle Interessierten prozessbegleitend über den Fortschritt der Arbeiten und Zwischenergebnisse informiert und es besteht die Möglichkeit zu einem sachgerechten Austausch.

Das Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung steht im Internet zur Verfügung:

http://www.bmvi.de//cae/servlet/contentblob/86974/publicationFile/59592/bvwp-konzept-oeffentlichkeitsbeteiligung.pdf

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP können sich alle Interessierten beteiligen. Neben allen Einwohnern der Bundesrepublik Deutschland können z.B. auch Unternehmen, Verbände, Bürgerinitiativen und wissenschaftliche Institutionen eine Stellungnahme abgeben.

Die Stellungnahmen können direkt über das Internetportal des BMVI mit Hilfe eines Formulars oder alternativ schriftlich auf dem Postweg abgegeben werden. Das Formular wird vom BMVI mit Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung bereitgestellt. Die Stellungnahmen müssen fristgerecht während der Laufzeit der Öffentlichkeitsbeteiligung von sechs Kalenderwochen im BMVI eingehen. Alle Einsender erhalten eine Eingangsbestätigung.

Neben der Online-Beteiligung wird bundesweit an rd. 20 Auslegungsorten in Deutschland die Möglichkeit bestehen, die Unterlagen zum BVWP 2030 vor Ort einzusehen. Alle Auslegungsorte werden rechtzeitig vor Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung durch das BMVI bekannt gegeben und auf der Internetseite des BMVI veröffentlicht.

Für Sachsen-Anhalt findet die Auslegung im

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Turmschanzenstraße 30

39114 Magdeburg

statt.

Anmeldung von Projekten für das Land Sachsen-Anhalt

Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Programm des Bundes. Insofern ist für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans das BMVI verantwortlich.

Entsprechend den Regelungen des Grundgesetzes obliegt den Ländern die Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen). Seitens des BMVI wurden die Länder aufgefordert, die Straßenbauprojekte zu benennen, die aus Sicht des Landes notwendig sind und Inhalt des neuen Bundesverkehrswegeplanes werden sollen. Grundsätzlich konnten auf Grund der qualitativen und quantitativen Anforderungen nur die Auftragsverwaltungen der Länder Anmeldungen vornehmen. Projektvorstellungen Dritter sollten nur nach Prüfung durch das Land ggf. Aufbereitung angemeldet werden. Die Bewertung der Projekte und die Festlegung, welche Projekte dann tatsächlich in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden, trifft der Bund.

Für Sachsen-Anhalt wurden die Maßnahmen des gültigen Bedarfsplanes unabhängig von der derzeitigen Einstufung als vordringlicher oder weiterer Bedarf bis auf wenige begründete Ausnahmen alle wieder für den neuen BVWP angemeldet.

Zur Ermittlung des darüber hinaus gehenden Bedarfs weiterer Maßnahmen wurde auf der Grundlage einer Bestandserfassung der bestehenden Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt und einer Analyse der vorhandenen Situation unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie z.B. städtebauliche Randbedingungen, Länge und Ausbauzustand der Ortsdurchfahrt, evtl. vorhandener Unfallschwerpunkte, Verkehrsbelastung und -entwicklung, der vorhandenen Lärm- und Luftschadstoffsituation, Grundsätze und Ziele aus dem Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt sowie verkehrspolitischer Aspekte eine Gesamtübersicht möglicher neuer Maßnahmen in Sachsen-Anhalt erstellt und einer Bewertung und Abschichtung unterzogen.

Unter nachfolgendem Link sind alle von den Ländern gemeldeten Straßenprojekte, Schienenprojekte und Wasserstraßenprojekte einsehbar, die einer Prüfung und Bewertung unterzogen werden.

http://www.bvwp-projekte.de/

 

 

 

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