Bundesverkehrswegeplanung

(Quelle: http://www.bmvbs.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/
Verkehrsinfrastruktur/verkehrsinfrastruktur_node.html
)

Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege (Bundesschienenwege: Art. 87e GG, Bundeswasserstraßen: Art. 89 Abs. 2 GG, Bundesfernstraßen: Art. 90 GG).

Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes sind die Bundesverkehrswegepläne (BVWP).
Ein Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Beim BVWP handelt es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument, er ist jedoch kein Finanzierungsplan oder -programm, hat keinen Gesetzescharakter und ersetzt keine öffentlich-rechtlichen Genehmigungen. Er gilt bis zur Verabschiedung des nächsten BVWP, in der Regel 10 bis 15 Jahre. Der derzeit gültige Bundesverkehrswegeplan ist der BVWP 2003.

Im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans weist der Bund nach, dass ein erwogenes Projekt gesamtwirtschaftlich vorteilhaft und notwendig ist. Der Aus- und Neubaubedarf wird auf Basis des in Verkehrsprognosen vorhergesagten Verkehrsaufkommens ermittelt. Basis des BVWP 2003 ist die Verkehrsprognose 2015. Der BVWP bildet die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetzte für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen mit den zugehörigen Bedarfsplänen. Der Deutsche Bundestag beschließt über die Aufnahme der Projekte des BVWP und eventuell weiterer Projekte in die Bedarfspläne der Ausbaugesetze. Erst damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.

Mehr Information: Homepage BMVBS (http://www.bmvbs.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/
Verkehrsinfrastruktur/verkehrsinfrastruktur_node.html
)

 

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